Der Landtag
Die Bundesrepublik ist eine Demokratie und daher geht die politische Macht vom Volk aus an des Parlament, den Bundestag, in dem mehr als 600 Abgeordnete des ganzen deutschen Volkes vertreten sind. In den 13 der 16 Bundesländer heißt das Parlament “Landtag”, in den beiden Stadtstaaten, Hamburg und Bremen, “Bürgerschaft”, und in der Haupstadt Berlin, “Abgeordnetenhaus”. In Österreich haben acht Bundesländer einen Landtag, während die Haupstadt Wien einen Gemeinderat hat.
In den Ländern der Bundesrepublik Deutschland also, wählt das Volk seine Vertreter in die Landtage oder die Bürgerschaft. Diese Wahlen finden, nicht wie in der Bundesrepublik alle vier Jahre, sondern alle 5Jahre statt. Dieses Jahr fanden drei Landtagswahlen bereits statt, nämlich in Sachsen am 31. August, in Thüringen und Brandenburg am 14 September. Die Wahlen in den anderen Ländern werden erst nächstes Jahr oder in den Jahren danach.abgehalten.
Was war das Resultat der diesjährigen Landtagswahlen? In Sachsen gewann die CDU mit 40% der Stimmen vor der Linken mit 19% und vor der SPD mit 12,4%. Die Stärke der Linken, der Nachfolgepartei der ostdeutschen kommunistischen SED, wurde erwartet als auch dass die FDP im Landtag nicht mehr vertreten sein wird. Die Grünen sind mit 5.7% knapp in den Landtag gerutscht. Ganz überraschend allerdings ist das gute Abschneiden einer neuen Partei, der AfD, der Alternative für Deutschland, die erst Anfang 2013 gegründet wurde Diese Partei lehnt die europäische Währungspolitik, die Einführung des Euros, ab und fordert, dass die Bundesrepublik wieder eine eigene Währung einführt und dass wichtige politische Entscheidungen in den einzelnen Staaten und nicht vom europäischen Parlament gefällt werden sollen. Ihre politische Position steht rechts von der CDU.
Die AfD hat auch in den Landtagswahlen in Thüringen mit fast 11% und in Brandenburg mit 12% sehr gut abgeschitten? Dass die Linke, also die stark marxistisch gefärbte Partei, in allen drei Ländern so viele Stimmen erhalten hat, mag etwas damit zu tun haben, dass diese Länder früher kommunistisch regiert waren und dass noch viele Wähler dem alten Regime nachtrauern, weil “alle Arbeit hatten” und “wir solidarisch dachten und handelten”.
Die Wahl der AfD bezeugt wohl auch die Enttäuschung vieler Deutschen mit der Europapolitik. Sie wollen weniger politischen Einfluss, d.h. Bevormundung, vom europäischen Parlament in Brüssel, sondern dass das eigene, individuelle Land, z.B. die Bundesrepublik, politische Entscheidungen trifft, die, wie in diesem Falle, den Deutschen nutzen sollen. Auch spiegelt sich die Ablehnung vieler Wähler der Flüchtlingspolitik gegenüber wider, denn sie lehnen die Überfremdung der Republik, besonders ihrer eigenen heimatlichen Umgebung mit Einwanderern aus Afrika, Osteuropa und dem mittleren Osten ab.
Was wird aus der AfD in Zukunft? Das ist eine gute Frage. In vergangenen Jahren sind die meisten kleinen Parteien von der Bildfläche ziemlich rasch wieder verschwunden, weil die größeren Parteien häufig die Ideen und Programme der kleinen übernommen haben. So hört man nun z.B. kaum noch etwas von den Piraten, die noch vor zwei Jahren von vielen Wählern heiß umschwärmt worden waren. Auch die NPD, und selbst die FDP, verlieren jetzt überall in Deutschland die Wahlen, während die Grünen sich noch tapfer halten.. In den Wahlen zum europäischen Parlament, die gerade vor ein paar Wochen stattgefunden haben, haben rechtsgerichtete, national-orientierte Parteien überraschend, aber zugleich auch erschreckend, viele Stimmen gewonnen und Abgeordnete ins Parlament geschickt, die nun gegen die Einheit Europas agitieren werden. Viele Europäer scheinen mit der Entwicklung auf ein geeintes Eruropa zu nicht einverstanden zu sein.
Die politische Erntwicklung in Europa, und besonders für uns in der Bundesrepublik, ist von Interesse und wir sollten darauf achten, wie sich das alles in den nächsten Jahren entwickeln wird.
Please contact me if you have any questions or suggestions for future Kellings-Korners:
[email protected]
In den Ländern der Bundesrepublik Deutschland also, wählt das Volk seine Vertreter in die Landtage oder die Bürgerschaft. Diese Wahlen finden, nicht wie in der Bundesrepublik alle vier Jahre, sondern alle 5Jahre statt. Dieses Jahr fanden drei Landtagswahlen bereits statt, nämlich in Sachsen am 31. August, in Thüringen und Brandenburg am 14 September. Die Wahlen in den anderen Ländern werden erst nächstes Jahr oder in den Jahren danach.abgehalten.
Was war das Resultat der diesjährigen Landtagswahlen? In Sachsen gewann die CDU mit 40% der Stimmen vor der Linken mit 19% und vor der SPD mit 12,4%. Die Stärke der Linken, der Nachfolgepartei der ostdeutschen kommunistischen SED, wurde erwartet als auch dass die FDP im Landtag nicht mehr vertreten sein wird. Die Grünen sind mit 5.7% knapp in den Landtag gerutscht. Ganz überraschend allerdings ist das gute Abschneiden einer neuen Partei, der AfD, der Alternative für Deutschland, die erst Anfang 2013 gegründet wurde Diese Partei lehnt die europäische Währungspolitik, die Einführung des Euros, ab und fordert, dass die Bundesrepublik wieder eine eigene Währung einführt und dass wichtige politische Entscheidungen in den einzelnen Staaten und nicht vom europäischen Parlament gefällt werden sollen. Ihre politische Position steht rechts von der CDU.
Die AfD hat auch in den Landtagswahlen in Thüringen mit fast 11% und in Brandenburg mit 12% sehr gut abgeschitten? Dass die Linke, also die stark marxistisch gefärbte Partei, in allen drei Ländern so viele Stimmen erhalten hat, mag etwas damit zu tun haben, dass diese Länder früher kommunistisch regiert waren und dass noch viele Wähler dem alten Regime nachtrauern, weil “alle Arbeit hatten” und “wir solidarisch dachten und handelten”.
Die Wahl der AfD bezeugt wohl auch die Enttäuschung vieler Deutschen mit der Europapolitik. Sie wollen weniger politischen Einfluss, d.h. Bevormundung, vom europäischen Parlament in Brüssel, sondern dass das eigene, individuelle Land, z.B. die Bundesrepublik, politische Entscheidungen trifft, die, wie in diesem Falle, den Deutschen nutzen sollen. Auch spiegelt sich die Ablehnung vieler Wähler der Flüchtlingspolitik gegenüber wider, denn sie lehnen die Überfremdung der Republik, besonders ihrer eigenen heimatlichen Umgebung mit Einwanderern aus Afrika, Osteuropa und dem mittleren Osten ab.
Was wird aus der AfD in Zukunft? Das ist eine gute Frage. In vergangenen Jahren sind die meisten kleinen Parteien von der Bildfläche ziemlich rasch wieder verschwunden, weil die größeren Parteien häufig die Ideen und Programme der kleinen übernommen haben. So hört man nun z.B. kaum noch etwas von den Piraten, die noch vor zwei Jahren von vielen Wählern heiß umschwärmt worden waren. Auch die NPD, und selbst die FDP, verlieren jetzt überall in Deutschland die Wahlen, während die Grünen sich noch tapfer halten.. In den Wahlen zum europäischen Parlament, die gerade vor ein paar Wochen stattgefunden haben, haben rechtsgerichtete, national-orientierte Parteien überraschend, aber zugleich auch erschreckend, viele Stimmen gewonnen und Abgeordnete ins Parlament geschickt, die nun gegen die Einheit Europas agitieren werden. Viele Europäer scheinen mit der Entwicklung auf ein geeintes Eruropa zu nicht einverstanden zu sein.
Die politische Erntwicklung in Europa, und besonders für uns in der Bundesrepublik, ist von Interesse und wir sollten darauf achten, wie sich das alles in den nächsten Jahren entwickeln wird.
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